Thomas Huber, Vorsitzender des Arbeitskreises Arbeit und Soziales, Jugend und Familie, informiert über die heute im Bundesrat beschlossenen Unterstützungsleistungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer:
Am 27. Januar 2020 wurde erstmals ein Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Inzwischen kämpft ganz Deutschland mit der steigenden Anzahl an Infektionsfällen mit dem neuen Coronavirus (SARS-CoV-2). Der schnelle Anstieg an Erkrankungen erfordert einschneidende Maßnahmen in das tägliche Leben der Bevölkerung. Auch das Robert-Koch-Institut (RKI) hat die Gefährdungslage inzwischen als "hoch" eingestuft.
Auf der Tagesordnung der 43. Plenarsitzung stehen u.a. der Gesetzentwurf für ein Bayerisches Infektionsschutzgesetz, die Neuwahl eines berufsrichterlichen Mitglieds des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes und die Bestellung von Gremienmitgliedern. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
„Megathema Pflege“ war der Titel des diesjährigen sozialpolitischen Forums des Sozialverbands VdK am 5. März 2020 in München.
Zu einem Gedankenaustausch war der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Bernhard Seidenath, am 10. März 2020 zu Gast bei der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns.
„Bayern steht vor einer historischen Bewährungsprobe. Denn wir alle stehen mit dem Virus einem neuen Gegner gegenüber." Mit diesen Worten eröffnete Ministerpräsident Dr. Markus Söder seine Regierungserklärung am 19. März 2020 angesichts der aktuellen Corona-Krise.
die Neubewertung der Lage aufgrund des Corona-Virus mit Schul- und Kindergartenschließungen ab nächsten Montag haben auch Folgen für mein Abgeordnetenbüro in Weiden. Als Arbeitgeber habe ich die Pflicht und Aufgabe, meine Mitarbeiter zu schützen, Ihnen möglichst Flexibilität bei Kinderbetreuung zu ermöglichen und auch dafür, möglichst „Sozialkontakte“ zu vermeiden. Deshalb darf ich heute darüber informieren, dass ab kommenden Montag das Abgeordnetenbüro für Parteiverkehr geschlossen bleibt. Natürlich bleiben wir aber arbeits- und handlungsfähig.
Sie erreichen und deshalb täglich telefonisch von 9.00 Uhr – 12.00 Uhr unter 0961-94193822 oder rund um die Uhr per E-Mail an buero@oetzinger.de. Sie können versichert sein, dass wir Ihre Anliegen wie gewohnt auch in den nächsten Wochen abarbeiten und voranbringen werden. Ich persönlich werde mich dazu auch vermehrt in das Tagesgeschäft einbringen.
Bergliebe pur! Das Alpine Museum des Deutschen Alpenvereins e.V. (DAV) zeigt seit über hundert Jahren die Einzigartigkeit unserer bayerischen Berge. Damit die Alpen künftig noch besser erlebbar werden, unterstützt der Freistaat Bayern auf Initiative der CSU-Fraktion die Modernisierung des Museums mit einer Förderung von 800.000 Euro.
