Auf der Tagesordnung der 15. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode stehen u.a. mehrere Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von eingereichten Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Schöner Zufall bei der Kreistagssitzung. Neben wichtigen Entscheidungen, wie der Verabschiedung des Kreishaushalts, konnte ich mit meinen beiden Vorgängern in einer Reihe Platz nehmen. Danke Petra Dettenhöfer und Schorsch Stahl für Eure Arbeit und vor allem das launige Gespräch gestern!
Es freut mich sehr, dass es mir gemeinsam mit meinem Kollegen Tobias Reiß und der CSU-Landtagsfraktion gelungen ist, ein Kompetenzzentrum für Künstliche Intelligenz in den Stimmkreis zu holen. Mit einer Anschubfinanzierung von 500.000 Euro und fünf Personalstellen werden wir in der Denkwelt Weiherhammer in Zusammenarbeit mit der OTH Amberg-Weiden ein echtes Zukunftsprojekt auf den Weg bringen.
CSU und Freie Wähler wollen den Streit um den Artenschutz ohne einen Volksentscheid lösen. Der Gesetzentwurf des Volksbegehrens «Rettet die Bienen» soll daher im Bayerischen Landtag ohne Änderung angenommen werden.
Der Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege war unter der Leitung von Bernhard Seidenath in der Katholischen Stiftungshochschule (KSH) zu Gast. Themen waren insbesondere die Akademisierung der Pflege und des Hebammenberufs.
Du bist zwischen 18 und 35 Jahre alt und willst einmal wissen, wie die Arbeit eines Europa-Parlamentariers aussieht?
Auch 10 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention bleibt das Thema Inklusion für Menschen mit Handicap ein Kernanliegen der CSU-Landtagsfraktion. Dies hat die Arbeitsgruppe Inklusion, die sich am 12.3.2019 für die 18. Legislaturperiode unter dem bewährten Vorsitz von Norbert Dünkel, MdL (im Bild links) auch für die neue Amtsperiode des Bayerischen Landtags wieder konstituiert hat, in ihrer ersten Sitzung eindrucksvoll bekräftigt. Die AG bringt ein hochkarätiges Team zusammen aus Abgeordneten, Vertretern sozialer Wohlfahrtsverbände, Trägern privater Förderschulen, Staatsministerin a.D. Christa Stewens sowie dem Beauftragten der Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung - ein Amt, das seit kurzem von Holger Kiesel (in der Bildmitte) ausgeübt wird. Somit ist ein besonders enger Kontakt zu Praxis sichergestellt, um konkrete Bedürfnisse und Anliegen von Schülerinnen und Schülern, Eltern, Schulen, und Trägern unmittelbar rückmelden und beraten zu können.
Klaus Holetschek, stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege, der auch Bürgerbeauftragter der Staatsregierung ist, ist zum Vorsitzenden des Landesgesundheitsrats gewählt worden. „Ich bin mir sicher, dass Klaus Holetschek mit seiner herausragenden Expertise in diesem Amt neue und wichtige Akzente setzen wird. Er tritt die Nachfolge von Dr. med. Thomas Zimmermann MdL a.D. an, dem ich auf diesem Weg meinen herzlichen Dank für die vergangenen Jahre sage und ihm alles erdenklich Gute wünsche“, gratulierte der gesundheitspolitische Sprecher, Bernhard Seidenath.
