Am 27. Januar 2020 wurde der erste Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das Coronavirus (SARS-CoV-2). Auch weiterhin ist die Situation ernst und entwickelt sich dynamisch, Fallzahlen nehmen seit Herbst 2020 wieder rasant zu. Maßnahmen gegen das Virus trifft Bayern daher mit Blick auf das Infektionsgeschehen.
„Im Jahr 2020 haben viele bayerische Bauern in moderne Ställe investiert. Das ist eine gute Entwicklung“, sagt Martin Schöffel, der agrarpolitische Sprecher der CSU-Fraktion.
Auf der Tagesordnung der 68. Plenarsitzung stehen eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder zur aktuellen Lage hinsichtlich der Corona-Pandemie sowie die Beratung von Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
„Corona dominiert auch das neue Jahr 2021. Die Lage ist unverändert ernst und das bleibt auch auf absehbare Zeit so.“ So fasste Ministerpräsident Dr. Markus Söder zu Beginn seiner inzwischen achten Regierungserklärung zur Lage der Corona-Pandemie die Situation in Bayern zusammen. Erneut begründet der Ministerpräsident die weitere Verschärfung der Corona-Maßnahmen mit eindringlichen Worten.
„Corona gerät außer Kontrolle, die Lage wird von Tag zu Tag dramatischer.“ Eindringlich und emotional verteidigte Ministerpräsident Dr. Markus Söder den in der Ministerpräsidentenkonferenz und im Bayerischen Kabinett beschlossenen bundesweiten „harten Lockdown“ ab dem 16. Dezember 2020. Söder betonte in seiner Regierungserklärung, dass die stark ansteigende Anzahl an Todesfällen und die Lage in den Krankenhäusern keine andere Wahl ließen, als diesen Schritt zu gehen.
Auf der Tagesordnung der 67. Plenarsitzung stehen eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder zur aktuellen Lage hinsichtlich der Corona-Pandemiesowie die Beratung von Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Im Plenum am 9. Dezember 2020 hat der Bayerische Landtag den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetz beschlossen. Kernelement ist die Einführung einer landesweiten Richtgröße von 5 ha pro Tag für die erstmalige planerische Inanspruchnahme von Flächen im Außenbereich für Siedlungs- und Verkehrsflächen als Grundsatz im Bayerischen Landesplanungsgesetz.
„Die Lage ist leider sehr ernst, wir müssen nachlegen“, so beginnt Ministerpräsident Dr. Markus Söder seine jüngste Regierungserklärung zum Thema Corona im Bayerischen Landtag. Er verteidigte mit deutlichen Worten den am Nikolaustag vorgestellten 10-Punkte-Plan zur Verschärfung der Corona-Maßnahmen, über den der Landtag im Anschluss abstimmt.
