Wie kann die ärztliche Versorgung insbesondere im ländlichen Raum gesichert werden? Welche Auswirkungen hat die neue Bedarfsplanungsrichtlinie auf Bayern? Wie ist deren Stand der Umsetzung? Mit diesen Fragen hat sich erneut der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege kurz vor der Sommerpause beschäftigt – zusammen mit Dr. Wolfgang Krombholz, dem Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB).
Auf den Tagesordnungen der letzten Plenarsitzungen vor der Sommerpause stehen u.a. eine Aktuelle Stunde zum Thema "Rückschlag für die Gleichberechtigung verhindern: Frauenrechte in der Corona-Krise stärken!", zahlreiche Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Die Sitzungsabläufe finden Sie hier.
Wie Staatsministerin Michaela Kaniber in ihrem Bericht zur Situation der Landwirtschaft in Bayern ausführte, erzielen Land- und Forstwirtschaft mit ihren vor- und nachgelagerten Bereichen 173 Milliarden Euro und damit etwa 14 Prozent aller Umsätze der Bayerischen Wirtschaft. Jeder sechste Arbeitsplatz im Freistaat hängt damit mit der Agrar- und Forstwirtschaft zusammen! Ein Drittel aller landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland sind in Bayern.
Am 27. Januar 2020 wurde erstmals ein Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2). Der schnelle Anstieg an Erkrankungen hatte einschneidende Maßnahmen in das tägliche Leben der Bevölkerung erfordert. Auch das Robert-Koch-Institut (RKI) stuft die Gefährdungslage als "hoch" ein. Da sich die Infektionszahlen insgesamt positiv entwickeln, hat Bayern ab dem 20. April schrittweise Lockerungen beschlossen.
Nach seinem Besuch beim Arbeitskreis Wehrpolitik 2019 war der „bayerische“ Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Thomas Silberhorn, in der Fraktionssitzung der CSU-Landtagsfraktion zu Gast.
„Bayern hat die umfangreichsten Waldförderprogramme in ganz Deutschland“, sagt Martin Schöffel, der forstpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, „und wir arbeiten laufend an einem vitalen Wald in Bayern. Das Antragspaket der Grünen zum Wald enthält leider nichts als heiße Luft“, so Martin Schöffel.
Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind seit Jahresbeginn immer öfter in den Zügen der Deutschen Bahn unterwegs. Dank einer Vereinbarung des Bundesverteidigungsministeriums mit der Deutschen Bahn können sie auch bei privaten Fahrten ein für kostenloses Ticket nutzen, wenn sie Uniform tragen und ihren Truppenausweis mit sich führen.
Die CSU-Fraktion hat sich zu Beginn des neuen Jahres in einem Antrag für die Schaffung eines Ehrenzeichens für bayerische Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz stark gemacht.
