Dr. Stephan Oetzinger MdL - Diese Woche im Plenum – Plenarsitzung am 22., 23. und 24. Juli 2025

Datenschutzerklärung

Präambel

Nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) finden auf die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Parlamente, Fraktionen und Abgeordnete, die den parlamentarischen Kerntätigkeiten zuzuordnen ist, die Vorschriften der DSGVO keine unmittelbare Anwendung, da diese Bereiche einer Regelung durch das Unionsrecht entzogen sind. Abgeordnete sind daher in Bezug auf ihre parlamentarische Arbeit nicht verpflichtet, die Vorschriften der DSGVO umzusetzen und anzuwenden.

Dennoch ist mir Datenschutz ein sehr wichtiges Anliegen. Ich lege deshalb auch bei meinem Internettauftritt Wert auf eine datensparsame, bürgerfreundliche Datenverarbeitung, die sich an den geltenden Datenschutzvorschriften der DSGVO orientiert. Diese Datenschutzerklärung bezieht sich auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen dieses Internetauftritts, einschließlich der dort angebotenen Dienste.

§1 Information über die Verarbeitung personenbezogener Daten

(1) Im Folgenden finden Sie Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung dieser Webseite einschließlich der dort angebotenen Dienste. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, wie beispielsweise Bestandsdaten (Name, Adresse, etc.), Kontaktdaten (E-Mail-Adressen, Telefonnummern), Inhaltsdaten (Bilder, Videos, Texte etc.), Nutzungsdaten (Besuchte Webseiten, Zugriffszeiten, etc.) und Kommunikationsdaten (IP-Adresse, Geräte- und Browserinformationen, etc.).

(2) Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist

Dr. Stephan Oetzinger MdL
Landgerichtsstraße 21
92637 Weiden
Telefon: 0961 94193822
Fax:
E-Mail: buero@oetzinger.de

(3) Soweit Ihre Daten elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb der Datenverarbeitungssysteme durch:

Sharkness Media GmbH & Co. KG
Patronatsstraße 23
48165 Münster
E-Mail: support@sharkness.de
Internet: www.sharkness.de

§2 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

(1) Bei der rein informatorischen Nutzung dieser Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder anderweitig Informationen übermitteln, werden nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an den Server meines Providers Sharkness Media GmbH & Co. KG (sharkness.de) übermittelt, erhoben. Wenn Sie diese Website betrachten möchten, werden folgende Daten erhoben, die technisch erforderlich sind, um Ihnen die Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten:

IP-Adresse
Datum und Uhrzeit der Anfrage
Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
jeweils übertragene Datenmenge
Website, von der die Anforderung kommt
Browser
Betriebssystem und dessen Oberfläche
Sprache und Version der Browsersoftware.

(2) Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte findet weder zu kommerziellen noch zu nichtkommerziellen Zwecken statt. Diese Daten können ferner nicht bestimmten Personen zugeordnet werden. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Diese Daten können nachträglich überprüft werden, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt werden.

(3) Die Speicherung der Daten findet ausschließlich in Deutschland und innerhalb der Europäischen Union statt.

§3 Einsatz von Cookies

(1) Zusätzlich zu den in § 2 genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung dieser Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet und gespeichert werden. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

(2) Einsatz von Cookies:
Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:

Transiente Cookies (dazu a)
Persistente Cookies (dazu b).

b) Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf diese Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.

c) Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

(3) Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Möglicherweise können Sie dann aber nicht alle Funktionen dieser Website nutzen.

§4 Vorlesefunktion

(1) Ich möchte möglichst vielen Nutzern einen breiten und auf die individuellen Bedürfnisse abgestimmten Zugang zu meiner Website ermöglichen. Im Sinne der Barrierefreiheit wird daher auf der Website eine Vorlesefunktion angeboten.

(2) Bei Nutzung der Vorlesefunktion werden die dafür erforderlichen technischen Daten (wie z. B. Browsereinstellungen) übermittelt an die Firma ReadSpeaker GmbH, Am Sommerfeld 7, 86825 Bad Wörishofen.

(3) Die Einwilligung zur Verwendung von Cookies zur Nutzung der Vorlesefunktion wird beim Aufruf dieser Website über ein sog. „Cookie-Consens-Banner“ eingeholt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft über einen erneuten Aufruf des „Cookie-Consens-Banners“ und eine Abwahl der Vorlesefunktion widerrufen.

§5 Einsatz von Social-Media-Plugins

(1) In dieser Website sind Plug-Ins der Social-Media-Dienste von Facebook, Twitter und Instagram eingebunden. Die Plug-Ins können Sie in der Regel anhand der jeweiligen Social-Media-Logos erkennen. Um den Datenschutz auf dieser Website zu gewährleisten, werden die Plug-Ins nur zusammen mit der sogenannten „Shariff“-Lösung verwendet. Diese Anwendung verhindert, dass die auf dieser Website integrierten Plug-Ins Daten schon beim ersten Betreten der Seite an den jeweiligen Anbieter übertragen. Erst wenn Sie das jeweilige Plug-In durch Anklicken der zugehörigen Schaltfläche aktivieren, wird eine direkte Verbindung zum Server des Anbieters hergestellt. Sobald Sie das Plug-In aktivieren, erhält der jeweilige Anbieter die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse diese Website besucht haben. Wenn Sie gleichzeitig in Ihrem jeweiligen Social-Media-Account (z.B. Facebook) eingeloggt sind, kann der jeweilige Anbieter den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Zudem werden die unter § 2 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt.

(2) Die von uns eingebundenen Social-Media-Dienste werden von Unternehmen mit Sitz in den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) betrieben. Wenn diese Plug-In-Tools durch Anklicken aktiviert werden, können Ihre personenbezogenen Daten an die US-Server der jeweiligen Unternehmen weitergegeben und auf deren Servern gespeichert werden. Die Europäische Kommission hat am 10. Juli 2023 den Angemessenheitsbeschluss für das EU-U.S. Data Privacy Framework (Nachfolger des „Privacy Shields“) angenommen. Mit dem neuen Angemessenheitsbeschluss können seit dem 10. Juli 2023 bis auf Weiteres personenbezogene Daten aus der EU an die USA übermittelt werden, ohne dass weitere Übermittlungsinstrumente oder zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind. Dies gilt jedoch nur, sofern die Organisation, an die sie übermittelt werden, auch unter dem EU-U.S. Data Privacy Framework zertifiziert ist (vgl. https://www.dataprivacyframework.gov/list).

(3) Ich habe weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind mir der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der Verarbeitung und die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung der erhobenen Daten durch den Plug-in-Anbieter liegen mir keine Informationen vor.

(4) Die von dieser Website eigebundenen Social-Media-Dienste speichern die über Sie erhobenen Daten und nutzen diese möglicherweise für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf dieser Website zu informieren. Über die Plug-Ins wird Ihnen die Möglichkeit geboten, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren.

(5) Die Datenweitergabe erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Konto bei dem Plug-In-Anbieter besitzen und dort eingeloggt sind. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden Ihre auf dieser Website erhobenen Daten direkt Ihrem beim Plug-In-Anbieter bestehenden Konto zugeordnet. Wenn Sie den aktivierten Button betätigen und z. B. die Seite verlinken, speichert der Plug-In- Anbieter auch diese Information in Ihrem Nutzerkonto und teilt sie Ihren Kontakten öffentlich mit. Es wird empfohlen, sich nach Nutzung eines sozialen Netzwerks regelmäßig auszuloggen, insbesondere jedoch vor Aktivierung des Buttons, da Sie so eine Zuordnung zu Ihrem Profil bei dem Plug-In-Anbieter vermeiden können.

(6) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-In-Anbieter erhalten Sie in den im Folgenden mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

(7) Adressen der jeweiligen Plug-In-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen:

a) Facebook

Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland,
ein Tochterunternehmen der Facebook Inc., 1601 S. California Ave., Palo Alto, CA 94304, USA.
Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/policy.php

b) Twitter

Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA
Datenschutzerklärung: https://twitter.com/privacy

c) Instagram

Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland,
ein Tochterunternehmen der Facebook Inc., 1601 S. California Ave., Palo Alto, CA 94304, USA.
Datenschutzerklärung: https://help.instagram.com/519522125107875

§6 Geltung von Nutzungsbedingungen / Haftung

(1) Der Haftungsausschluss und die Nutzungsbedingungen sind als Teil des Internetangebotes von Dr. Stephan Oetzinger MdL zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

(2) Dr. Stephan Oetzinger MdL stellt alle Informationen und Bestandteile der Internetseite nach bestem Wissen und Gewissen zusammen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Ebenso wenig haftet Dr. Stephan Oetzinger MdL für etwaige Schäden, die beim Abrufen oder Herunterladen von Daten aus dieser Internetseite durch Computerviren verursacht werden.

§7 Einbindung von YouTube-Videos

(1) Diese Website bindet Videos der Website YouTube ein. Betreiber der Website ist die Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

(2) Wenn Sie eine Website besuchen, auf denen YouTube eingebunden sind, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche Website Sie besucht haben.

(3) Des Weiteren kann YouTube verschiedene Cookies auf Ihrem Endgerät speichern oder vergleichbare Technologien zur Wiedererkennung verwenden (z.B. Device-Fingerprinting). Auf diese Weise kann YouTube Informationen über Besucher dieser Website erhalten. Diese Informationen werden u. a. verwendet, um Videostatistiken zu erfassen, die Anwenderfreundlichkeit zu verbessern und Betrugsversuchen vorzubeugen.

(4) Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube- Account ausloggen.

Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter:
https://policies.google.com/privacy?hl=de.

§8 Links zu anderen Websites

(1) Dieses Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Ich habe keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

(2) Ich bin als Anbieter für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind unter Umständen Links auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für fremde Inhalte, die über Links zur Nutzung bereitgestellt werden und besonders gekennzeichnet sind, übernehme ich keine Verantwortung und mache mir deren Inhalt nicht zu Eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Website, auf die verwiesen wurde.

§9 Newsletter

(1) Ich biete Ihnen über den Dienstleister mail2many, ATRIVIO GmbH, Albert-Einstein-Str. 6, 87437 Kempten regelmäßige Newsletter zu verschiedenen politischen Themen an.

(2) Für die Anmeldung zu diesem Newsletter wird das sog. Double-opt-in-Verfahren eingesetzt. Das bedeutet, dass Ihnen nach Angabe Ihrer E-Mail-Adresse eine Bestätigungs-E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse zugesendet wird, in welcher Sie um die Bestätigung gebeten werden, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Wenn Sie dies nicht innerhalb von 14 Tagen bestätigen, wird Ihre Anmeldung automatisch gelöscht. Sofern Sie den Wunsch nach dem Empfang des Newsletters bestätigen, wird Ihre E-Mail-Adresse so lange gespeichert, bis Sie den Newsletter abbestellen. Die Speicherung dient alleine dem Zweck, Ihnen den Newsletter senden zu können. Des Weiteren speichert diese Website jeweils bei Anmeldung und Bestätigung Ihre IP-Adressen und die Zeitpunkte, um einen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten zu verhindern.

(3) Pflichtangaben für die Übersendung des Newsletters sind Ihr Name und Ihre E-Mail-Adresse. Die Angabe weiterer Daten ist freiwillig. Diese werden ausschließlich zu einer Personalisierung des Newsletters verwendet.

(4) Die von Ihnen übermittelten Daten werden in einer Datenbank gespeichert. Ihre Daten werden entsprechend den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen vor unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt.

(5) Sie können Ihre Einwilligung in den Versand des Newsletters jederzeit mit Wirkung für die Zukunft und ohne die Angabe von Gründen widerrufen. Den Widerruf können Sie durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link erklären oder per E-Mail an buero@oetzinger.de.

§10 Newsletter Tracking

(1) Bei Versand des Newsletters wird Ihr Nutzerverhalten ausgewertet. Für diese Auswertung beinhalten die versendeten E-Mails sogenannte Web-Beacons, auch Tracking-Pixel genannt. Dies sind Ein-Pixel-Bilddateien, die auf diese Webseite verlinkt sind und so ermöglichen, Ihr Nutzerverhalten auszuwerten. Dies erfolgt durch Erhebung der in § 2 genannten Daten sowie Web-Beacons, die Ihrer E-Mail-Adresse zugeordnet und mit einer eigenen ID verknüpft werden. Auch im Newsletter erhaltene Links enthalten diese ID. Die so erhobenen Informationen speichert der Newsletter-Anbieter auf seinem Server bei meinem Serviceprovider.

(2) Sie können diesem Tracking jederzeit widersprechen, indem Sie den gesonderten Link, der in jeder E-Mail bereitgestellt wird, anklicken. Ein solches Tracking ist auch dann nicht möglich, wenn Sie in Ihrem E-Mail-Programm die Anzeige von Bildern standardmäßig deaktiviert haben. In diesem Fall wird Ihnen der Newsletter jedoch nicht vollständig angezeigt und Sie können eventuell nicht alle Funktionen nutzen. Wenn Sie die Bilder manuell anzeigen lassen, erfolgt das oben genannte Tracking.

§11 Foto- und Videoaufnahmen

Während meiner Veranstaltungen werden Foto- und gelegentlich Videoaufnahmen gemacht, auf denen Sie gegebenenfalls zu sehen sind. Mit dem Besuch der Veranstaltungen erklären sich die Teilnehmer damit einverstanden, dass sie gegebenenfalls auf Aufnahmen zu sehen sind, die im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (u.a. im Rahmen meines Internetauftritts und meiner Social-Media-Kanälen) verwendet werden. Der Aufnahme und/oder einer Veröffentlichung können Sie mit Wirkung für die Zukunft und ohne Angabe von Gründen widersprechen. Bitte nutzen Sie für Ihren Widerspruch das Kontaktformular.

§12 Rechte der betroffenen Personen

(1) Die DSGVO sieht in den Artikeln 12 bis 23 DSGVO verschiedene Rechte der betroffenen Personen vor. Auch wenn Abgeordnete grundsätzlich zur Anwendung der DSGVO nicht verpflichtet sind, werde ich selbstverständlich Ihre Anfragen schnellstmöglich bearbeiten und versuchen, Ihren Anliegen vollumfänglich nachzukommen.

(2) Sie haben außerdem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch diese Website zu beschweren. Die zuständige Aufsichtsbehörde ist das

Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA)
Promenade 27
91522 Ansbach
Telefon: +49 (0) 981 53 1300
Telefax: +49 (0) 981 53 98 1300
E-Mail: poststelle@lda.bayern.de

§13 SSL-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel der Anfragen, die Sie an mich über diese Website senden, eine SSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von "http://" auf "https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an mich übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

§14 Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an mich senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Ich kann in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und weiß nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Ich setzte - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von mir automatisch gelöscht.

§15 Kontaktformular

Wenn Sie mir über mein Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen personenbezogenen Daten zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen per E-Mail an mich übertragen und gespeichert. Eine Speicherung Ihrer Kontaktaufnahme auf dem Server dieser Webseite findet nicht statt.

§16 Urheberrecht

Texte, Bilder und Grafiken einschließlich deren Anordnung auf der Internetseite von Dr. Stephan Oetzinger MdL unterliegen dem Schutz des Urheberrechts. Dr. Stephan Oetzinger MdL gestattet die Übernahme von Texten in Datenbestände, die ausschließlich für den privaten Gebrauch eines Nutzers bestimmt sind. Die Übernahme und Nutzung der Texte, Bilder und Grafiken zu anderen Zwecken bedürfen der schriftlichen Zustimmung. Bitte wenden Sie sich über unser Kontaktformular an uns. Soweit Inhalte zulässigerweise gespeichert, vervielfältigt oder verbreitet werden, muss auf das Urheberrecht von Dr. Stephan Oetzinger MdL bzw. der jeweiligen Copyright-Inhaber hingewiesen werden.

Wer das Urheber-/Marken- oder Namensrecht verletzt, muss mit der Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen durch den Rechteinhaber, bei Verletzungen des Urheber- und Markenrechts auch mit Strafverfolgung rechnen.

§17 Google Fonts

(1) Ich verwende Schriftarten („Google Fonts“) des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, ein. Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/, Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated.

Noch Fragen?

Wenn Sie noch Fragen zum Datenschutz im Zusammenhang mit dieser Internetseite haben, können Sie diese über buero@oetzinger.de gerne an mich richten.

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22.07.2025 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

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